100 Jahre SPD Kleinostheim - Rede von Jörg Unbehauen

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Festgäste, liebe Genossinnen und Genossen!
100 Jahre SPD Kleinostheim. Wer jetzt von mir eine Festrede mit historischen Bezügen und Erinnerung an die Gründungszeit unseres Ortsvereins erwartet, den muss ich leider enttäuschen. Es wurde schon erwähnt, dass die Geschichte unseres Ortsvereins im Dunkeln liegt.

Nur das Jahr der Gründung ist durch Überlieferung gewiss. Vor 50 Jahren, ich war gerade neu in die SPD eingetreten, galt es, auch schon an unsere Gründung zu erinnern. Wir hatten aber keine schriftlichen Unterlagen, die uns über die Vergangenheit Gewissheit verschaffen konnten. Ich kann mich noch entsinnen, wie Norbert Leitz, unser damaliger Ortsvereinsvorsitzender und ich nach Mainaschaff zu einem alten Genossen gingen, um Näheres zu erfahren. Immerhin, er bestätigte uns, dass der Ortsverein 1920 gegründet worden sei. So hatten wir einen Anknüpfungspunkt um unser 50- jähriges Jubiläum zu feiern. Dies fand dann auch in der alten Turnhalle statt und Philipp Seibert, der damalige SPD Landesvorsitzende war zu gegen und hielt die Festrede. Seither feiern wir alle zehn Jahre unser Jubiläum und heute begehen wir nun die Hundertjahrfeier.

Dürfen wir bei dieser unsicheren historischen Lage denn überhaupt ein Jubiläum begehen? Ich meine ja, denn immerhin hat ein Zeitzeuge das Gründungsjahr bestätigt. Und der Grund für das Dunkel der Historie liegt doch in der Zeit des Nationalsozialismus und des Krieges. Da waren es Verfolgung und Angst um Leib und Leben, welche das politische Vereinsleben zum Erliegen gebracht und die politische Arbeit unterbrochen haben und vor allem Anlass boten, Dokumente und Protokoll- und Kassenbücher zu vernichten.

Wir begehen dieses Jubiläum auch, um uns an Menschen ehrend zu erinnern, die in schwierigen Zeiten der SPD in unserem Ort ein Gesicht und eine Stimme gegeben haben. Hier nenne ich stellvertretend für viele andere: Mergert, Jakob; Gayer, Jakob; Herzog, Ludwig; Weiglein, Emil (1.Bgm. von Amerikanern eingesetzt), Geis, Anton; Messensehl, Franz. All die Genannten kenne ich nicht persönlich, auch diese Namen sind mir nur überliefert. Und gerne ergänze ich diese Reihe um SPD Mitglieder, die ich selbst noch gekannt habe: Heiner Müller, Lothar Scherer, Heinrich Fecher, Max Brandel, Kurt Geis, Herbert Knörzer und der schon erwähnte Norbert Leitz. Und erinnern will ich auch an Josef Ippi, Manfred Reeg und Thomas Reising, langjährige Ortsvereinsvorsitzende, die nicht mehr in unserem Ort wohnen. Ihnen Allen, stellvertretend für die vielen Nichtgenannten soll an diesem Tage durch ihre Namensnennung ehrende Würdigung zu Teil werden. Statt einer geschichtlichen Betrachtung will ich mich nun einigen politischen Gedankengänge zuwenden, nämlich der kommunalen Politik und der Rolle der Politischen Parteien dabei.

Jeder von uns hat doch schon mal den Satz gehört: „Parteipolitik spielt hier doch keine Rolle, es geht doch allein um unsere Gemeinde und die Menschen. Es gibt doch keinen christsozialen Kanal und keine sozialdemokratische Straßenbeleuchtung“ - Ja es richtig, es gibt Notwendigkeiten; der Kanal muss dicht und ausreichend dimensioniert sein. Die Straßenbeleuchtung muss Sicherheit gewährleisten, ob sie die ganze Nacht brennen muss und das in der gleichen Stärke steht schon in Frage und wie die Leuchten ausgestaltet sind, ob sie Lichtsmog vermeiden und energiesparend sind, bleibt zu entscheiden. Wir sehen, überall wo es etwas zu entscheiden gibt, wird es politisch.

Wie heißt es in unserem Grundgesetz: „Die Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes mit.“ Warum sollte das gerade auf Ebene der Gemeinden anders sein. Und sind nicht die Parteien auf Basis ihrer kleinsten Einheiten organisiert, bei uns den Ortsvereinen. Ist das nicht die Keimzelle politischer Betätigung. Deshalb haben die Parteien eine verfassungsgemässe Aufgabe auch und gerade in der Gemeinde. - Wie kommt es aber nun zu der Vorstellung, Parteien sollten in der Kommune eher keine Rolle spielen es gehe doch um den Menschen? Als ob es in der großen Politik nicht auch um den Menschen ginge. - Mir scheint, dahinter steht eine Sehnsucht nach Harmonie und die Furcht vor der Auseinandersetzung. In den Medien wird da immer von Streit gesprochen, wo es doch um die demokratische Auseinandersetzung wegen der Ziele oder auch nur wegen des Weges dorthin geht.

Aber dieser Streit, diese Auseinandersetzung gehört zum Wesen der Demokratie. Ohne diese Auseinandersetzung über Ziel und Weg kann es zu keinen demokratisch legitimierten Entscheidungen kommen. Erlahmt diese Streiteslust, wird die Auseinandersetzung unterdrückt, andere Meinungen verfolgt oder gar sanktioniert, dann ist das das Ende der Demokratie und unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung. Auch die Ausübung von Macht, ist Vielen suspekt. Aber um zu gestalten, braucht es Macht, Gestaltungsmacht eben.

Dabei muss die notwendige Auseinandersetzung sich aber im Rahmen menschlichen Anstands halten. Und klug ist es, bösartige Verletzungen zu vermeiden, immer einen Ausweg im Hinterkopf zu haben und den Kompromiss nicht zu scheuen.

Die große Zahl einstimmiger Beschlüsse mag die Vorstellung von Harmonie auch noch bestätigen . Doch liegt das nicht nur an den offensichtlichen Sachzwängen, sondern auch an der Tatsache, dass es sich bei den Gemeinden um Verwaltungsorgane handelt, wo politische Entscheidungen nicht in gleicher Häufigkeit vorkommen, wie in den Parlamenten. Und Gegensätze zu provozieren, wo sie offensichtlich sinnlos sind, wird schnell als durchsichtiges Manöver zur vermeintlichen Profilierung entlarvt.

Übrigens sind die handelnden Personen, also in erster Linie die Mitglieder des Gemeinderats, sehr autonom in ihren Entscheidungen und ihrem Handeln. Einen Fraktionszwang habe ich nicht erlebt. Eine Einflussnahme höherer Parteigremien schon gar nicht. Wie sollte beides auch durchgesetzt werden. Allerdings tut eine gewisse Fraktionsdisziplin dem Erscheinungsbild doch sicher gut.

Die Gemeinderatsmitglieder, schließen sich in Fraktionen zusammen und bemühen sich dort, zu den Sachthemen Stellung zu beziehen und auch selbst initiativ zu werden. Und dies tun sie entsprechend ihren jeweiligen gemeinsamen politischen Überzeugungen. - Dabei sehen sie sich einem direkt gewählten Bürgermeister gegenüber, der hauptamtlich berufsmäßig agieren kann und von einer Vielzahl von Gemeindemitarbeitern unterstützt wird. Der Gemeinderat, der nach unserer Gemeindeordnung die Gemeinde eigentlich verwaltet und die Durchführung seiner Beschlüsse durch den Bürgermeister kontrolliert, besteht demgegenüber aus Freizeitpolitikern, die in ihrer überwiegenden Mehrzahl einem Beruf nachgehen. Vorteil und Nachteil zugleich. Erfahrung in verschieden Lebensbereichen einerseits, zeitlicher Aufwand und Inanspruchnahme über die beruflichen Verpflichtungen hinaus andererseits. Gemeindeverfassung und Verfassungswirklichkeit driften hier doch deutlich auseinander. Dabei haben die Kommunalpolitiker einen Vorteil. Sie müssen nicht von einem Interviewtermin zum nächsten eilen, Sie können den Bürgern leibhaftig begegnen, im Verein, im Schwimmbad, an der Ladenkasse. Und sie haben noch mehr Gelegenheit zuzuhören und ihr handeln zu erklären.
Die Mitglieder der Politischen Parteien folgen bestimmten Grundüberzeugungen, die sie motiviert haben, sich Ihnen anzuschließen und bei Ihnen politisch zu arbeiten. — Als ich vor 50 Jahren mit mit meiner politischen Arbeit begonnen habe, gab es hier 2 Parteien im Gemeinderat, heute bewerben sich 5 um Gemeinderatsmandate. Die politische Landschaft ist vielgestaltiger geworden. Absolute Mehrheiten einer Partei, wie damals, sind heute unwahrscheinlicher. Das bedeutet, jede Partei muss Mehrheiten organisieren, um ihre Ziele zum Erfolg zu führen. Dies erfordert m.E. neue Formen der Zusammenarbeit.

Die Beantragung eines Projektes und seine Beratung im Ausschuss und dann im Gemeinderat in der Hoffnung, eine Mehrheit werde sich schon finden, wäre doch geradezu naiv. Das gilt auch für den Bürgermeister. Es müssen Gespräche geführt werden, um zu informieren, Mehrheiten auszuloten und für das jeweilige Projekt zu werben. Vielleicht nicht für jede Straßenlaterne, aber doch für bedeutsame Vorhaben. Und noch etwas wird wichtiger. Auch die Fraktionen müssen mehr miteinander sprechen. Ein überraschendes Statement zur vorgegebenen Tagesordnung im Gemeinderat wird nicht mehr ausreichen. Frust, Enttäuschung, ja Verärgerung lassen sich nur durch Gespräche vermeiden, und erfolgreiche Zielerreichung braucht neue und andere Formate der Zusammenarbeit.

Die Interfraktionellen Gespräche boten eine formalisierte Form der Begegnung außerhalb der Sitzungsabläufe. Auch informelle Kontakte sind denkbar oder auch andere neue Formate, die noch zu entwickeln wären. Fairness, Vertrauen und Verlässlichkeit sind dabei allerdings unerläßlichle Voraussetzung für den Erfolg solcher Gespräche.

Und noch etwas ist zu den politischen Parteien in der Gemeindepolitik zu sagen. Sie spielen dort nicht nur eine Rolle, wie schon dargestellt; sie haben eine Aufgabe. Genauer muß es heißen: ihre Mitglieder haben eine Aufgabe: nämlich Toleranz, Solidarität und Gemeinsinn zu praktizieren und vorzuleben. Die gemeinsame Anzeige der Vorsitzenden der 5 Politischen Parteien mit dem Bürgermeister und dem Vereinsringvorsitzenden kürzlich in den „Kleinostheimer Mitteilungen“ mit ihrem gemeinsamen Bild unter dem Motto:“ Kleinostheim sagt Nein! zu jeder Form von RASSISMUS und GEWALT.“ ist hier ein hoffnungsvolles Zeichen. Jetzt muß nach dem Bild aber noch ein lebendiges Gespräch folgen.

Markus Rinderspacher, Vizepräsident des Bayerischen Landtags, hat auf dem Neujahrsempfang der Kreis-SPD dieses Jahr von den demokratischen Vorbildern gesprochen, die es aufzuspüren, zu benennen und zu würdigen gelte. Ich denke, dies täte wirklich Not und könnte auch ein Beitrag leisten gegen Hass, Ausgrenzung und Gewalt. - Aber bitte denken wir daran, Vorbilder können nicht nur Helden sein, die sicher in erster Linie. Aber Vorbild kann auch jeder Einzelne von uns sein, der durch aufrechtes Verhalten, mit Empathie, mit Mut und Zuversicht, mit Kreativität, mit Durchhaltevermögen, Fleiß und Arbeitsfreude ans Werk geht und seine politische Überzeugung und soziale Verantwortung in der Gemeinde repräsentiert.

Lasst uns in diesem Sinne Vorbild sein. Dann dürfen wir hoffen, daß dereinst bei den folgenden Jubiläumsfeiern man sich auch unserer wird anerkennend erinnern können.

Ich danke Ihnen für Ihre geduldige Aufmerksamkeit

Jörg Unbehauen

Rede, gehalten auf der Veranstaltung zum 100-jährigen Jubiläum des SPD Ortsvereins Kleinostheim am 8.3.2020