Aus aktuellen Anlass zu unserem Antrag Klausurtagung Vitamar und Antrag CSU

Dieser Antrag wurde vor kurzem im Hauptverwaltungsausschuss besprochen und auf Wunsch einiger Gemeinderäte anderer Fraktionen umgeändert. Statt Klausurtagung (welche ohne weiteres eine Bürgerbeteiligung zulassen kann) soll eine öffentliche Gemeinderatsitzung zeitig im nächsten Jahr stattfinden.

Gerade die CSU war der Meinung, dass schon genügend über das Vitamar informiert und in den Fraktionen beraten wurde und deshalb eine öffentliche Gemeinderatsitzung zu diesem Thema ausreichend sei. Damit überhaupt einmal gemeinsam im Gemeinderat über dieses Thema geredet wird, haben wir diesem Kompromiss zugestimmt. Dieser Kompromiss wurde einstimmig angenommen. Uns verwundert sehr, dass gerade die CSU in der letzten Gemeinderatsitzung einen Antrag auf eine Bürgerversammlung zu diesem Thema stellte. Hier wird deutlich, wie wichtig es ist, in Zukunft mehr miteinander zu reden, um Kleinostheim voran zu bringen. Siehe Jahresabschlussrede SPD Fraktion. Unser Antrag ist schon geschäftsordnungsgemäß (§ 23 Abs. 1) ohne materielle Vorprüfung vorgelegt und besprochen worden. Der CSU Antrag muss noch durch diese Vorprüfung. Übrigens ist dieses zeitintensive Vorgehen durch diese Vorprüfung im entsprechenden Ausschuss eine Neuerung im Gemeinderat, welche durch Antrag der CSU eingeführt wurde. Andrea Schäfer/SPD Fraktion