Haushaltsrede 2019 unserer Fraktionsvorsitzenden Andrea Schäfer

Auch in diesem Jahr werde ich als dritte Rednerin wieder auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten, da dies durch meine Vorredner sicherlich ausführlich geschehen ist. Der Haushaltsentwurf wurde wie gewohnt in mehreren Durchgängen im Hauptverwaltungsausschuss vorberaten. Wie in den vergangenen Jahren bereits betont, liegt uns als Sozialdemokraten eine generationsgerechte und solide Haushaltspolitik am Herzen. Unterstützend hierfür darf ich die gegenwärtige gute Finanzsituation unserer Gemeinde hervorheben. Es scheint dadurch anstehende Projekte sorgenfrei verwirklichen zu können.

Im Haushalt möchte jede Partei ihre Sicht der Dinge durchsetzen, - einen Erfolg vorweisen können-, in diesem Jahr mit Blick auf die Kommunalwahl mehr als sonst. Wir Gemeinderäte sind aber gewählt, um die Interessen der Bürger zu vertreten. Als gewählte Vertreter aller Kleinostheimer/innen dürfen wir nicht die Fehler machen, Einzelinteressen nachzugeben. Alle Bürger/innen müssen sich jederzeit darauf verlassen können, dass der Gemeinderat zum Wohle der Allgemeinheit fundierte Sachentscheidungen trifft. Das gilt beispielsweise in unserer Entscheidungsfindung für das Vitamar. Der Haushalt ist das wichtigste Mittel des Gemeinderates, die Verwaltung an die Interessen der Bürger zu binden. Kleinostheim geht es zur Zeit finanziell gut, trotzdem sind die Mittel begrenzt, sowie durch Störungen im Weltgeschehen anfällig. Daher gilt es, die Gelder unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger an überlegter Stelle einzuplanen und letztendlich auch zu investieren. Wir haben deshalb heute eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe. Verwaltung und Gemeinderat müssen kritische Fragen von Bürgern aushalten. Kritische Stimmen sind per se noch lange keine Nörgler. Bürgernähe muss gelernt und geübt werden. Andererseits müssen Gemeinderäte abwägen. Das bedeutet, dass Sie auch nicht dort wo der lauteste Widerstand ist, nachgeben müssen. Es ist zugegeben ein Spagat, offen für die Bürger zu sein, sie ernst zu nehmen, ihre Meinungsbildung zu respektieren und doch abzuwägen und die Aspekte des Gemeinwohls in den eigenen Entscheidungsprozess einzubeziehen. Die Aufstellung des Haushaltes hat unsere Fraktion wieder darin bestätigt, wie wichtig und bedeutend unser Antrag zum Haushalt im Jahr 2017 auf Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept, - ISEK Kleinostheim 2030- ist. Wir werden darauf achten und drängen unseren Antrag ISEK 2030 für Kleinostheim in diesem Jahr konsequent umzusetzen! Projekte wie Kinderkrippe, Planungen Kindergarten, Vitamar, Ortsstraßen, Verkehr, Baugebiete, neue alternative Wohnformen, Mehrgenerationenwohnen, Einzelhandel, Gewerbe, Grünkonzept, Bebauungspläne alt und neu sowie vieles mehr können mit ISEK 2030 für Kleinostheim „ganzheitlich - nachhaltig“ betrachtet und zukunftsfähig gemacht werden. ISEK ist bürgernah, lebt von der Bürgerbeteiligung sowie der Einbindung von Fachkräften vor Ort. In den nächsten Jahren gibt es, wie aus dem Haushalt zu ersehen, für uns alle viel zu bewältigen. Dies gelingt nur mit Fairness, Offenheit und dem Willen es gemeinsam zu schaffen. Kinder und Familien sind die Zukunft unserer Gemeinde. Beim Angebot der Kinderbetreuungsplätze haben wir aufgeholt und die weiteren bereits beschlossenen Baumaßnahmen sind richtig. Der Neubau der Kinderkrippe sowie die mobile Erweiterung des Kindergartens Spatzennest ist notwendig. Einerseits sind wir verpflichtet Kitaplätze zu schaffen, andererseits wollen wir Eltern die nötige qualifizierte Betreuung auch für ihre Kleinkinder anbieten. Wir wollen eine Kinder-, Jugend-, Familien- und für alle Alters- und Lebenssituationen gewappnete, offene lebenswerte Gemeinde sein. Der Gemeinderat wird sich auch der Frage nach der Ausstattung der Schule, nicht nur in Bezug auf Digitalisierung und Medien stellen müssen. Hierfür brauchen wir klare und beständige Regelungen des Kultusministeriums zu Lehrplan und Ausstattung. Abschließend möchte ich mich bei unserem Kämmerer, Herrn Kullmann, für die sehr anschauliche Darstellung des Haushaltsentwurfes, seine erläuternden Vorbemerkungen und den ergänzenden Ausführungen auf die Fragen aus unserer Fraktion bedanken. Ebenso bei der Verwaltung und dem Bürgermeister. Ein besonderes Anliegen ist es mir, mich wieder bei all den Bürgerinnen und Bürgern zu bedanken, die sich auch in diesem Jahr wieder in besonderem Maße für Kleinostheim engagieren. Hier vor allem bei den vielen ehrenamtlich Tätigen – absolut uneigennützig, bescheiden und häufig ganz im Stillen. Ohne ihr Engagement und ihre Kreativität wäre unsere Gemeinde um vieles ärmer. Danke auch den Unternehmern vor Ort und dem wirtschaftlichen Leben. Die Zahlen im Haushalt zeigen, dass sie erfolgreich unterwegs sind. Viel Geld wurde und wird noch investiert in Ausbau und Ansiedlung von Firmen und Arbeitsplätzen

Die SPD-Fraktion Kleinostheim stimmt dem Haushaltsplan 2019 zu.

Es gilt das gesprochene Wort! (Andrea Schäfer)