Innenpolitischer Sprecher Stefan Schuster: Verfassungsschutz muss sicherheitsrelevante demokratiefeindliche Bestrebungen im Vorfeld …
SPD-Abgeordneter Arif Taşdelen: Freistaat muss mit gutem Beispiel vorangehen und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen …
Vorsitzende des Sozialausschusses Rauscher fordert bessere Hilfen für Kinder in Notlagen - Mehr niedrigschwellige und aufsuchende Angebote …
Wir wollen als SPD sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverhältnissen zurückdrängen, wie im Koalitionsvertrag festgehalten. Unser …
Über die Themen Staatsschulden, Steuerpolitik und Steuergerechtigkeit spreche ich am Montag, 26.4.2021, um 19 Uhr live auf facebook …
SPD-Bildungssprecherin Wild: Wegen der Corona-Krise brauchen wir mehr Förderung und nicht weniger …
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund …
Um die Verbreitung des Corona-Virus zu reduzieren ist es notwendig, so viel wie möglich zu testen. Als Ergänzung zu den bisherigen …
Wichtige Fragen rund um Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes werden diskutiert …
SPD-Gesetzentwurf morgen in zweiter Lesung - Fraktionschef Arnold: Integration braucht weder eine Leitkultur noch Straf- und …
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