Aus Sicht der SPD Kleinostheim bleibt das Problem zugeparkter Gehwege eine reale Belastung für viele Bürgerinnen und Bürger – insbesondere für Familien mit Kindern, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Kinder bis acht Jahre sind gesetzlich verpflichtet, den Gehweg mit dem Fahrrad zu nutzen. Wenn dieser jedoch durch parkende Fahrzeuge blockiert ist, wird es für sie gefährlich oder schlicht unmöglich, sich sicher fortzubewegen.
Die SPD hat daher den Antrag der Grünen unterstützt, die Kontrollstunden des Zweckverbandes Verkehrsüberwachung zu erhöhen. Bereits in der Vergangenheit hatte unsere Fraktion angeregt, hier nachzusteuern. Unser Ziel ist klar: mehr Sicherheit und mehr Rücksicht im öffentlichen Raum.
Wir sind überzeugt, dass häufigere und gezielte Kontrollen an bekannten Problemstellen dazu beitragen können, das Bewusstsein für regelkonformes Parken zu stärken. Gleichzeitig geht es nicht nur um einzelne „Brennpunkte“, sondern auch um bislang weniger beachtete Bereiche im Ort, in denen sich ähnliche Probleme zeigen. Dabei sehen wir Kontrollen nicht als Selbstzweck, sondern als ein Instrument unter mehreren. Auch Hinweise aus der Bürgerschaft können eine sinnvolle Ergänzung sein, wenn sie strukturiert und verantwortungsvoll erfolgen. Entscheidend ist jedoch, dass die Gemeinde handlungsfähig bleibt und die notwendigen Mittel bereitstellt, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Für die SPD Kleinostheim steht fest: Sichere Gehwege sind ein Stück Lebensqualität – und dafür setzen wir uns weiterhin mit Nachdruck ein.
Leider fand dieser Antrag nicht die mehrheitliche Zustimmung im Gemeinderat und wurde somit abgelehnt.