23.07.2020 SPD- Antrag zum ISEK abgelehnt - Die Gemeinderatsmehrheit hat eine Chance vertan

In der Sitzung am 23.07.2020 wurde unser schon im März 2017 gestellter Antrag behandelt und mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Mag auch die Entscheidung des Gemeinderats heute enttäuschend sein, so werden wir doch auch in Zukunft fortfahren, auf ein planvolles und transparentes Handeln zu drängen, dabei nach Möglichkeit die Bürger zu beteiligen und uns Expertenwissen für die Gemeinde und unser aller Zukunft zu Nutze zu machen.

Ziele unseres Antrags zur Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) war es, auf der Grundlage einer umfassenden Bestandsaufnahme Entwicklungslinien und Potenziale für die Gemeinde herauszuarbeiten, abzuwägen und zu priorisieren.

Das alles auf einer fachlich fundierten Grundlage unter Beteiligung der Bevölkerung und in Würdigung deren Interessenlagen.

Als Arbeitsfelder wären dabei in Frage gekommen: Gemeindestruktur, Wohnen, Wirtschaft und Beschäftigung, soziale Infrastruktur, Bildung, verkehrliche Infrastruktur, Kultur, Freizeit und Tourismus, Klima, Energie und Umwelt, Stadtmarketing, zivilgesellschaftliches Engagement, Netzwerke und Kooperationen, Beziehungen im kommunalen Umfeld sowie Kommunalfinanzen oder auch nur eine sinnvolle beschränkte Auswahl dieser Arbeitsfelder.

Das Konzept hätte die Möglichkeit geboten, planvoll und transparent über den Horizont einer Wahlperiode hinaus die Gemeinde fortzuentwickeln und diese Entwicklung bei sich ändernden Gegebenheiten sinnvoll anzupassen.

Diese Chance wurde vertan. Mit knapper Mehrheit (11 :9) wurde der Antrag abgelehnt. Nur SPD und Grüne stimmten geschlossen dafür, CSU und FDP waren dagegen und Freie Wähler waren in dieser Sache gespalten.