Antrag auf Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts – ISEK „Kleinostheim 2030“

Hiermit beantragen wir die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts – ISEK - für die Gemeinde Kleinostheim und die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 50.000,- €, davon 10.000,- € als Anschubplanung im HH 2018 und 40.000,- € in die mehrjährige Finanzplanung zur Durchführung des Planungsprojekts. Zur teilweisen Gegenfinanzierung sind Mittel der Städtebauförderung von Bund und Freistaat Bayern zu verwenden.

Begründung:

Einflüsse gesellschaftlicher Veränderungen, demographischer Entwicklungen, Wandel in Wirtschaft und Arbeitswelt erfordern planvolles Handeln und Entscheiden und eine bewusste Anpassung an erkennbare Entwicklungsprozesse. Dies erfordert einen langfristigen Planungshorizont auch in Hinblick auf die Gewährung von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauforderung. Nur wenn die Richtung der zukünftigen Entwicklung planvoll erarbeitet ist und die Handlungsfelder für die künftigen Maßnahmen der Erneuerung, der Fortentwicklung oder des Bestandserhalts definiert sind, lassen sich Fehlentwicklungen vermeiden, Potenziale erschließen und die Lebensqualität in der Gemeinde erhalten und verbessern. Zu Inhalt und Methodik des Planungskonzepts ISEK verweisen wir auf die Veröffentlichung „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung - Eine Arbeitshilfe für Kommunen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Als Arbeitsfelder kommen in Frage: Gemeindestruktur, Wohnen, Wirtschaft und Beschäftigung, soziale Infrastruktur, Bildung, verkehrliche Infrastruktur, Kultur, Freizeit und Tourismus, Klima, Energie und Umwelt, Stadtmarketing, zivilgesellschaftliches Engagement, Netzwerke und Kooperationen, Beziehungen im kommunalen Umfeld sowie Kommunalfinanzen. Eine bürgerschaftliche Teilhabe am Planungsprojekt setzen wir als erforderlich voraus. (SPD Fraktion und SPD Ortsverein)